bloggen ist manchmal wie ein fackellauf, bei dem das feuer eines gedankens von einem blog zum nächsten weitergegeben wird. heute morgen wurde die fackel von 'leitkültür' in form eines zitates von Annelie Buntenbach an mich weitergegeben.
"Die Regierung wirft den Unternehmen das Geld praktisch hinterher in der Hoffnung, dafür eine Gegenleistung in Form neuer Arbeitsplätze zu bekommen. Das hat auch bei der rot-grünen Regierung schon nicht funktioniert."
bereits der wirtschaftsminister otto graf lambsdorff hat 1982 mit dem nach ihm benannten papier die grundlagen der heutigen 'VERFORMPOLITIK' nach neoliberalem rezept begründet. sie setzt sich über die kohl-ära, über rot-grün, bis heute, zur grossen koalition fort. so wurde die deutsche einheit erfolgreich über die sozialkassen finanziert. profitiert haben von ihr in erster linie westdeutsche firmen, allen voran deutsche banken. horst köhler war damals übrigens finanzstaatssekretär. laut Albrecht Müller (MACHTWAHN, S.53), „ ist er neben Bernd Pfaffenbach, Jürgen Stark und Klaus Regling, der vierte im Bunde der 'deutschen Chicago-Boys“ . der klüngel klüngelt in erster linie für sich selbst. an methoden, um an geld für sich selbst zu kommen, mangelt es nicht - geld ist genug da. die amigo-boys sind unter sich, wenn es um eigene interessen geht, während dem 'deutschen michel' weiter fleissig sand in die augen gestreut wird: "Jeder, der Augen hat, zu sehen, konnte in der Endphase der Regierung Schröder erkennen, dass die Reformpolitik nicht gebracht hatte, was sich Bundesregierung und Opposition, die in wichtigen Fragen schon damals als große Koalition aus Bundesratsmehrheit und Bundesregierung agierten, davon versprochen hatten…“ die folgen kennen wir: lohnsteigerungen unterhalb der produktivitätsentwicklung, steigende arbeitslosigkeit, hohes insolvenzrisiko, steigende verschuldung, deregulierung, privatisierung, abbau des sozialstaates und der sozialen infrastruktur, niedriges bruttoinlandsprodukt, steigende preise....die liste der grausamkeiten lässt sich fortsetzen. die OECD stellt der reformpolitik bei der entwicklung des bruttoinlandsprodukts, beim realen anstieg des verbrauchs privater haushalte, bei den investitionen der unternehmen und bei der entwicklung der arbeitslosenquote ein vernichtendes zeugnis aus. laut IAB-Bericht soll "obwohl die Zahl der Erwerbstätigen von 38,6 Millionen Menschen im Jahr 1991 auf 38,8 Millionen im Jahr 2005 leicht gestiegen ist... in dieser Zeit die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung um 13 Prozent , von 30,0 auf 26,2 Millionen Menschen [...] die Vollbeschäftigung sogar um 5 Millionen Personen beziehungsweise 18 Prozent" abgenommen haben. die öffentlichen investitionen gingen - und das bei einem steigenden exportüberschuss (2004/2005 weit über 100 mrd. €) - seit 1993 jedes jahr durchschnittlich um 3,8 prozent zurück, während die politiker in berlin die Unternehmen, die zum großen Teil prächtige Gewinne erzielen, um weitere fünf Milliarden Euro“ entlasten. sieht so die von köhler beschworene und vielzitierte "Konsolidierung der Staatsfinanzen" , der von merkel vollmundig angekündigte "Kurs des unverzichtbaren Streichens, Kürzens, Sparens" aus? die NachDenkSeiten zählen 0 prozent plus ein prozent zusammen, ohne dass sich wahlversprecher in form von drei prozent mehrwertsteuererhöhung daraus ergeben.



...man soll die hoffnung ja nie aufgeben, vielleicht geht dem deutschen michel ja noch irgendwann mal ein licht auf......